,

Merkur-Voting zur Internetübertragung von Stadtratssitzungen

Der Hauptausschuss hat einen Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt, künftig die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates live via Internet zu übertragen. Abschließend darüber entscheiden wird allerdings erst der gesamte Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 25. Februar 2013. Doch zuvor haben die Bürgerinnen und Bürger beim Starnberger Merkur das Wort! Unter dem folgenden Link http://www.merkur-online.de/lokales/starnberg/starnberg/starnberger-stadtrat-internet-uebertragung-abgelehnt-2737061.html können Sie Ihre Stimme abgeben. Weiterlesen

/0 Kommentare/von
, , ,

„Kommunen stärken – Zukunft schaffen“

Über 300 SPD-Kommunalpolitiker aus Deutschland haben sich am vergangenen Wochenende in Würzburg getroffen. Unter dem Motto „Kommunen stärken – Zukunft schaffen“ wurde bei der Bundesdelegierten-versammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) über neue Weichenstellungen für die Städte und Gemeinden diskutiert; beispielsweise die Chancen und Risiken bei der Energiewende und eine stärkere Beteiligung der Menschen bei politischen Entscheidungen vor Ort. Den bayerischen Landesverband vertrat dabei unter anderem Tim Weidner, Vorsitzender der Stadtratsfraktion in Starnberg. Die Liste der Teilnehmer war hochkarätig: Neben SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach auch Städtetagspräsident Christian Ude, der Oberbürgermeister Münchens und SPD-Spitzenkandidat für die bayerische Landtagswahl. Weiterlesen

/0 Kommentare/von
,

Keine Privatisierung des Trinkwassers!

Nach der enttäuschenden Zustimmung des Binnenmarktausschuss des EU-Parlaments zur neuen Konzessionsrichtlinie kommt es jetzt auf verstärkten politischen Druck an, um eine Privatisierung des Trinkwassers zu verhindern. Die Starnberger SPD-Stadtratsfraktion macht sich für die Beibehaltung der kommunalen Wasserversorgung stark und hat heute den folgenden Antrag gestellt: Weiterlesen

/0 Kommentare/von
, ,

Politischer Aschermittwoch 2013 mit Markus Rinderspacher

Traditionsgemäß laden wir auch dieses Jahr wieder zum politischen Aschermittwoch ein:
am Mittwoch, 13.02.2013 um 18.30 Uhr (Einlass ab 18.00 Uhr) im Theater der Schlossgaststätte Leutstetten
Im Herbst wird der Landtag neu gewählt. Wir freuen uns deshalb besonders auf die politische Aschermittwochsrede von Markus Rinderspacher (SPD Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag).

Der kulturelle Teil kommt von der „Unverschämten Wirtshausmusik“ – Konstanz Kraus und Otto Göttler
Freche Lieder, politische Balladen, Zwiefache und Landler bringen die beiden ebenso erdig und überzeugend wie rockige Einlagen und bayerischen Blues.

weiterlesen auf www.spd-kreis-starnberg.de

/0 Kommentare/von
,

Stadtratsanfrage zum Klimaschutz

Das Bundesumwelt-ministerium hat seine Fördermöglichkeiten erweitert und mehr als 100 Millionen EURO zusätzlich im Jahr 2013 für kommunale Klima-schutzprojekte bereitgestellt. Mit einer Stadtrats-anfrage will die SPD-Fraktion wissen, ob der Stadt Starnberg mit den neuen Förderbedingungen der Einstieg in Maßnahmen für den Klimaschutz erleichtert werden kann. Ein Förderschwerpunkt ist die Umstellung von Innen- und Hallenbeleuchtung auf die besonders energiesparende LED-Technik. Neu sind Fördermöglichkeiten beim Ausbau einer nachhaltigen Mobilität wie beispielsweise beim Lückenschluss von Fahrradwegen und bei fußgängerfreundlicher Verkehrsgestaltung. Mit Blick auf die laufenden Haushaltsberatungen bitten die Genossen um Prüfung, inwieweit Vorhaben der Stadt Starnberg im Rahmen der entsprechenden Kommunalrichtlinien beim Bundesumwelt-ministerium angemeldet werden können. Weiterlesen

/0 Kommentare/von
,

E-Books in der Stadtbücherei Starnberg

Mit dem aktuellen Antrag zur Prüfung des Beitritts der Stadtbücherei Starnberg zur Digitalen Bibliothek Oberbayern (DigiBobb) will die SPD-Stadtratsfraktion die Ausweitung des Bibliothekenbestands auf digitale Medien vorantreiben und so die Attraktivität der Bücherei für die Zukunft sichern: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister Pfaffinger, mit einem Angebot von rund 50.000 Leihmedien, Öffnungszeiten von insgesamt 30 Stunden pro Woche, montags sogar bis 21.00 Uhr abends, und einem Online-Such- und Vorbestell-Service ist unsere Stadtbücherei Starnberg gut aufgestellt. Weiterlesen

/0 Kommentare/von
,

SPD-Ortsverein Starnberg auf Info-Fahrt in Pfaffenhofen a.d. Ilm

Pfaffenhofen ist mit rund 24.000 Einwohnern etwa gleich groß wie die Stadt Starnberg und gilt als erste Kommune in Deutschland, die die Klimaschutz-Ziele des Kyotoprotokolls erreicht hat. Herausragend war die Auszeichnung als „lebenswerteste Kommune“ bei den weltweiten UN-LivCom Awards 2011. Zur Zeit ist Pfaffenhofen eine der letzten drei Kommunen bei der Entscheidung für den nächsten deutschen Nachhaltigkeitspreis und Ausrichter der kleinen Landesgartenschau im Jahre 2017. Weiterlesen

/0 Kommentare/von
,

Mit Peer Steinbrück zum Erfolg!

Der SPD-Bundesvorstand hat Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten nominiert. Die Starnberger SPD ist zufrieden, dass nun Klarheit besteht, wer die Sozialdemokratie in die Bundestagswahl führen wird. Aus ihrer Sicht hat Steinbrück bereits als Bundesfinanzminister den Beweis angetreten, wonach er hervorragend mit den öffentlichen Finanzen umgehen und den Bundeshaushalt durch große Krisen sicher steuern kann. „Das ist in Anbetracht der Herausforderungen an den globalen Finanzmärkten eine der wichtigsten Aufgaben für den künftigen Bundeskanzler“, so SPD-Landtagskandidat Tim Weidner. Weiterlesen

/0 Kommentare/von
,

Holger Knigge ist 75

Am 17. September hat Holger Knigge, der seit vielen Jahren mit großem Engagement dem Starnberger Stadtrat angehört, in Venedig seinen 75. Geburtstag gefeiert. Nach seiner Rückkehr gratulierten ihm Christiane Falk für den SPD-Ortsverein und Tim Weidner für die SPD-Stadtratsfraktion mit Geschenken zum Geburtstag – verbunden mit einem großen Dank für seinen unermüdlichen Einsatz – unter anderem als Kreisrat im Landkreis Starnberg und dritter Bürgermeister der Stadt Starnberg.

/0 Kommentare/von
,

Landesentwicklungsprogramm: SPD fordert Änderungen

Auch in der Stadt Starnberg sind die Ratsfraktionen aufgefordert, zum aktuellen Fortschreibungsentwurf für das Programm zur Landesentwiclung Bayern (LEP) Stellung zu nehmen. Dabei kritisiert die SPD-Fraktion das Vorgehen des zuständigen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, denn angesichts des erheblichen Umfangs wird den Fraktionen nicht die notwendige Zeit zur Beratung eingeräumt. In der Stadt Starnberg kann der Ferienausschuss des Stadtrats das Thema erstmals am 30. August 2012 beraten. In der gleichen Sitzung muss der Ausschuss die Stellungnahme der Stadt verabschieden. „Dieser durch das Staatsministerium ausgelöste Zeitdruck ist völlig unverständlich“, so Fraktionsvorsitzender Tim Weidner. Weiterlesen

/0 Kommentare/von