Über 300 SPD-Kommunalpolitiker aus Deutschland haben sich am vergangenen Wochenende in Würzburg getroffen. Unter dem Motto „Kommunen stärken – Zukunft schaffen“ wurde bei der Bundesdelegierten-versammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) über neue Weichenstellungen für die Städte und Gemeinden diskutiert; beispielsweise die Chancen und Risiken bei der Energiewende und eine stärkere Beteiligung der Menschen bei […]
Nicht nur Vilshofen war beim Politischen Aschermittwoch der Bayern SPD bis auf den letzten Platz besetzt – auch der Theatersaal in Leutstetten war so voll wie in keinem Jahr zuvor. Vilshofen: SPD 5000 Besucher vs. CSU in Passau 4000 Besucher Leutstetten: SPD 150 Gäste vs. CSU in Starnberg 80 Gäste. Wenn das kein gutes Omen […]
Nach fast 30 Jahren SPD-Mitgliedschaft habe ich in diesem Jahr erstmalig den Politischen Aschermittwoch der BayernSPD besucht. Ganz ehrlich: die Ankündigung, man wolle ein größeres Zelt füllen als die CSU, hat selbst in mir als überzeugten Sozi Zweifel geweckt. So habe ich mich – gemeinsam mit zahlreichen Genossinnen und Genossen aus dem Landkreis – im […]
… zumindest bei unserem UDE-Gewinnspiel (siehe Beitrag vom 21.01.2013), bei dem es zwei von Christian Ude und seinem Double Uli Bauer handsignierte Bücher zu gewinnen gab. Vielen Dank den knapp 40 Teilnehmern – ich freue mich über die zahlreichen Zuschriften nicht nur aus dem Landkreis Starnberg, sondern auch aus Marktheidenfeld, Dortmund, Köln und Berlin. Heute […]
Nach der enttäuschenden Zustimmung des Binnenmarktausschuss des EU-Parlaments zur neuen Konzessionsrichtlinie kommt es jetzt auf verstärkten politischen Druck an, um eine Privatisierung des Trinkwassers zu verhindern. Die Starnberger SPD-Stadtratsfraktion macht sich für die Beibehaltung der kommunalen Wasserversorgung stark und hat heute den folgenden Antrag gestellt:
Mit 14 % hat sich der Landkreis Starnberg hervorragend behauptet, zumal ja die Beteiligung der Bürger aus den wohlhabenden Regionen Bayerns beim Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren geringer ausgefallen ist. Studiengebühren gehören somit auch in Bayern – seit der Niedersachsenwahl das einzige Bundesland, das noch daran festhält – bald der Vergangenheit an.
Kommt die Liberalisierung des europäischen Wassermarktes? Das plant die EU-Kommission in einer Konzessionsrichtlinie. Demnach kann unter bestimmten Bedingungen durch europäisches Recht künftig die Privatisierung der Wasserversorgung auf kommunaler Ebene erzwungen werden. Der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments hat am 24. Januar 2013 dieses Vorhaben nicht blockiert. Die Wasserversorgung ist nicht als Ausnahmetatbestand in die neue Konzessionsvergaberichtlinie […]
Die Kreis-SPD und der Seefelder SPD-Ortsverein hatten geladen – und viele kamen ins Alte Sudhaus im Schloss Seefeld. Ortsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat Prof. Martin Dameris konnte zahlreiche Gäste begrüßen: Die Landrätin des Kreises München-Land, Johanna Rumschöttel, die Landtagskandidaten Tim Weidner (Kreis Starnberg), Dr. Herbert Kränzlein (Landsberg/FFB-West)), Dr. Albert Thurner (Kreis Weilheim) und die Bezirkstagskandidatin Elisabeth ‚Sissi‘ […]
„Deutschland braucht wieder mehr Wir und weniger Ich“ Mit diesem Satz sprach Peer Steinbrück nicht nur den Delegierten bei seiner Rede vor der Wahl als Kanzlerkandidat, sondern allen Sozialdemokraten aus dem Herzen. Die SPD steht für die soziale Marktwirtschaft, für faire Arbeit und für gerechte Bezahlung. Soziale Gerechtigkeit ist in Deutschland nur mit der SPD […]
Wer täglich mit der S-Bahn unterwegs ist, kennt die regelmäßigen Verspätungen. Viele Pendler leiden unter der permanenten Überlastung dieses bedeutenden Verkehrssystems für die Stadt München und die Region. Umso unverständlicher war die Haltung des bayerischen Ministerpräsidenten, als er im April 2012 den Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke zunächst für gescheitert erklärte. Die SPD-Fraktion im Kreistag reagierte […]
Batterie oder Brennstoffzelle – womit fahren wir künftig?1. März 2020 - 9:25
SPD-Erfolg: Die Grundrente kommt!19. Februar 2020 - 20:39
Die Liste der SPD für die Stadtratswahl in Starnberg12. Februar 2020 - 19:37
Programm der SPD zur Stadtratswahl5. Februar 2020 - 17:56
Gemeindewerke Oberhaching beliefern Liegenschaften der Stadt Starnberg mit Strom30. Januar 2020 - 18:32Wohngeld und bezahlbares Wohnen18. Januar 2020 - 19:59
Zum aktuellen Stand der Seeanbindung: Bahn erhält wesentlich mehr Geld vom Bund22. August 2019 - 22:08Sicherheit und Ordnung in unserem Landkreis10. August 2019 - 18:58